Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Anpassungsgeld/Zuschuss/ Berücksichtigung von Zahlungen für Tätigkeiten in der Grubenwehr

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Berechnung des Zuschusses zum Anpassungsgeld; Berücksichtigung von Zahlungen für Tätigkeiten in der Grubenwehr; Auslegung von Betriebsvereinbarungen wegen ihres normativen Charakters wie Tarifverträge und Gesetze

 
• ra.de
• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• ArbG Herne, 03.09.2014 - 1 Ca 3431/13
• LAG Hamm, 08.06.2015 - 11 Sa 1507/14
• BAG, 07.06.2017 - 1 AZR 526/15

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 21.01.2003 - 1 ABR 5/02

  Betriebsvereinbarung über Gehaltssystem von AT-Angestellten

  Auszug aus ArbG Herne, 03.09.2014 - 1 Ca 3431/13

  Deren Entstehungsgeschichte und praktische Handhabung können ergänzend herangezogen werden, wenn unter Berücksichtigung des Wortlautes, der Systematik sowie des Sinn und Zwecks der Regelung noch Zweifel bleiben (BAG v.21.01.2003, 1 ABR 5/02, juris).
• BAG, 15.10.2013 - 1 AZR 544/12

  Zuschuss zum Anpassungsgeld bei der RAG Deutsche Steinkohle AG -Berücksichtigung …

  Auszug aus ArbG Herne, 03.09.2014 - 1 Ca 3431/13

  Kennzeichnend für den Entgeltcharakter einer Leistung ist damit, dass sie in einem zumindest teilweise synallagmatischen Verhältnis zur Arbeitsleistung steht, also eine Gegenleistung hierfür darstellt (BAG v.15.10.2013, 1 AZR 544/12, juris).
• BAG, 11.12.2007 - 1 AZR 953/06

  Änderung einer Gesamtzusage

  Auszug aus ArbG Herne, 03.09.2014 - 1 Ca 3431/13

  Abzustellen ist ferner auf den Gesamtzusammenhang, die Systematik der Regelungen sowie deren Sinn und Zweck, wie er in den jeweiligen Regelungen zum Ausdruck kommt (BAG v.11.12.2007, 1 AZR 953/06, juris).
• BAG, 19.06.2007 - 1 AZR 541/06

  Auslegung eines Sozialplans - Ausschlussfrist

  Auszug aus ArbG Herne, 03.09.2014 - 1 Ca 3431/13

  Dabei geht es außerdem darum, wie Dritte, Regelungsadressaten und Gerichte, die jeweiligen Bestimmungen zu verstehen haben (BAG v.19.06.2007, 1 AZR 541/06, juris).
• BAG, 31.10.1984 - 4 AZR 525/82

  Auszug aus ArbG Herne, 03.09.2014 - 1 Ca 3431/13

  Dies gilt umso mehr, als die Ausschlusstatbestände für den Betroffenen wegen der einschneidenden Wirkungen des Verfalls bei Fristversäumung möglichst klar und eindeutig festzulegen sind (BAG v.31.10.1984, 4 AZR 525/82, juris; ArbG Herne v. 26.08.2009, 5 Ca 1267/09, nv.).

• LAG Hamm, 08.06.2015 - 11 Sa 1507/14

  Berücksichtigung der Grubenwehrzulage für die Teilnahme an Übungen außerhalb der …

  Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Herne vom 03.09.2014 - 1 Ca 3431/13  - wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen.

  Die Beklagte beantragt, das Urteil des Arbeitsgerichts Herne vom 03.09.2014 - 1 Ca 3431/13 - abzuändern und die Klage abzuweisen.

• BAG, 07.06.2017 - 1 AZR 526/15

  Zuschuss zum Anpassungsgeld bei der RAG AG - Berücksichtigung der …

  Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Herne vom 3. September 2014 - 1 Ca 3431/13 - abgeändert.